AGB:
AGB Verkauf (B2C & B2B)
Allgemeine Geschäftsbedingungen von Enviable für Verbraucher
(B2C) bezogen auf den Verkauf und die Lieferung von Photovoltaik Equipment
Stand: 01.01.2023
§ 1 GELTUNGSBEREICH
Alle Lieferungen, Leistungen und Angebote der Enviable erfolgen ausschließlich aufgrund dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
Diese Geschäftsbedingungen gelten ausschließlich gegenüber Verbrauchern im Sinne des § 13 BGB und nicht gegenüber Geschäftskunden. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
Entgegenstehende oder von unseren Verkaufsbedingungen abweichende Geschäftsbedingungen des Kunden haben keine Geltung.
Sollten Sie bei uns über den Verkauf, die Lieferung und Installation beweglicher Sachen hinausgehende Werk- oder Dienstleistungen in Anspruch nehmen, gelten dafür ergänzend unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen für Dienst- und Werkleistungen für Verbraucher (B2C)
§ 2 ANGEBOT UND VERTRAGSABSCHLUSS
Der Vertragsabschluss kommt durch Angebot und Annahme zu Stande. Ein von uns unterbreitetes Angebot ist immer freibleibend und unverbindlich. Von uns angebotene Waren oder Dienstleistungen sowie von uns ausgestellte Ware stellen kein rechtsverbindliches Angebot dar. Stattdessen gibt der Kunde durch Kundgabe seines Willens auf Grundlage eines von uns unterbreiteten unverbindlichen Angebots, eine Ware kaufen oder eine Dienstleistung in Anspruch nehmen zu wollen (Bestellung durch den Kunden), seinerseits ein verbindliches Angebot ab, welches wir annehmen können. Die Annahme bzw. der Kaufvertragsabschluss kommen dann durch eine schriftliche Auftragsbestätigung unsererseits zustande. Die Annahme kann von uns insbesondere dann verweigert werden, wenn eine Ware nicht oder nicht mehr vorrätig oder nicht oder nicht mehr lieferbar ist. Die Übergabe bzw. Lieferung der Ware an den Kunden stellt bzgl. dieser Ware eine stillschweigende Annahme dar.
Unsere Angebote von uns sind freibleibend und unverbindlich, sofern sie nicht ausdrücklich als verbindlich gekennzeichnet sind oder eine bestimmte Annahmefrist enthalten. Etwaige Angaben zum Gegenstand der Ware oder Leistung (z. B. Gewichte, Maße, Gebrauchswerte, Belastbarkeit, Toleranzen und technische Daten) sind nur ungefähre Angaben des Herstellers. Sie sind keine garantierten Beschaffenheitsmerkmale der Ware oder Leistung.
§ 3 PREISE UND ZAHLUNG
In gegenüber Verbrauchern angegebenen Preisen ist keine MwSt enthalten seit 01.01.2023. Gültig wenn: Anlage unter 30kW Peak, wohnungsnahe Errichtung, Private oder öffentliche Nutzung, kein gewerblicher Weiterverkauf, Reg. Marktstammdatenregister.
Der angebotene Kaufpreis ist bindend. Die angebotenen Preise gelten für den in den Auftragsbestätigungen aufgeführten Leistungs- und Lieferungsumfang.
Wenn nichts Gegenteiliges schriftlich oder in Textform (z.B. in der Auftragsbestätigung) vereinbart wird, gelten alle Preise ab unserem Lager. Kosten, der des Versands und der Verpackung fallen in der Regel separat an und werden gesondert in Rechnung gestellt, sofern der Kunde den Versand der Ware verlangt.
Die Zahlung des Rechnungsbetrages hat ohne jeden Abzug und ausschließlich auf das in Angebot, Auftragsbestätigung und/oder Rechnung genannte Konto zu erfolgen.
Sofern nicht ausnahmsweise etwas anderes schriftlich vereinbart wird, ist der sich aus der Auftragsbestätigung ergebende Kaufpreis spätestens bei Übergabe der Kaufsache bzw. Lieferung vollständig zu zahlen. Oder per Überweisung.
Preisänderungen sind zulässig, wenn zwischen Vertragsabschluss und vereinbartem Liefertermin mehr als 4 Monate liegen. Ändern sich danach bis zur Lieferung die Löhne oder die Materialkosten, so sind wir berechtigt, den Preis angemessen entsprechend den Kostensteigerungen oder den Kostensenkungen zu ändern. Der Kunde ist zum Rücktritt nur berechtigt, wenn eine Preiserhöhung den Anstieg der allgemeinen Lebenshaltungskosten zwischen Bestellung und Auslieferung nicht nur unerheblich übersteigt.
§ 4 AUFRECHNUNGS- UND ZURÜCKBEHALTUNGSRECHTE
Die Aufrechnungsrechte durch den Kunden ist nur mit von uns anerkannten, rechtskräftig festgestellten oder mit unserer Forderung synallagmatisch verknüpften Ansprüchen möglich. 2. Wir sind erst dann zur Leistung verpflichtet, wenn der Kunde seine Gegenleistung erbracht hat.
§ 5 LIEFERZEIT UND VERZUG
Der Kunde kann die Ware zu unseren Geschäftszeiten bei uns im Lager abholen nach Vereinbarung.
Falls kein fester Liefertermin vereinbart ist, erfolgt die Lieferung zwei bis 3 Wochen nach Vertragsschluss. Soweit eine Mitwirkung des Kunden notwendig ist, beginnt die Frist nicht zu laufen, bevor der Kunde diese Pflicht erfüllt hat.
Etwaige weitere gesetzliche Ansprüche und Rechte des Kunden wegen eines Lieferverzuges bleiben unberührt.
§ 6 GEFAHRÜBERGANG BEI VERSENDUNG
Sofern sich aus der Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt, ist eine Abholung der Ware durch den Kunden geschuldet. Eine Lieferung an den Kunden setzt eine entsprechende Vereinbarung voraus.
Wird die Ware auf Wunsch des Kunden versandt, gelten die gesetzlichen Regelungen.
§ 7 EIGENTUMSVORBEHALT
Wir behalten uns das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises vor. 2. Über Zwangsvollstreckungsmaßnahmen Dritter in die Vorbehaltsware hat uns der Kunde unverzüglich unter Übergabe der für eine Intervention notwendigen Unterlagen zu unterrichten. Dies gilt auch für Beeinträchtigungen sonstiger Art. Unabhängig davon hat der Kunde bereits im Vorhinein die Dritten auf die der Ware bestehenden Rechte hinzuweisen.
§ 8 ZUSÄTZLICHE LEISTUNGEN ANLIEFERUNG
0. Zusätzliche Dienstleistungen, insbesondere Anlieferung erfolgt nur aufgrund besonderer Vereinbarung und gegen gesondertes Entgelt. Innerhalb Stuttgart-Gerlingen +10km – kostenfrei bei einer Bestellung bis 29 x Modulen. Außerordentliche Vereinbarungen sind gültig.
Die Entsorgung bei Anlieferung und anfallenden Verpackungsmaterialien und Abfällen einschließlich der Tragung der diesbezüglichen Kosten obliegt dem Kunden.
Der Kunde ist verpflichtet, uns etwaig vor Ort zu beachtende Unfallverhütungsvorschriften bekannt zu geben.
Verzögert sich die Anlieferung die ihre Ursache in der Sphäre des Kunden haben oder, die wir nicht zu vertreten haben, ist der Kunde verpflichtet, alle dadurch entstehenden zusätzlichen Kosten (z. B. für Wartezeit, Fahrtkosten etc.) zu tragen.D
urch Anlieferung erbringen wir lediglich die Dienstleistung der Anlieferung. Wir haften nur für die ordnungsgemäße Anlieferung. Wir übernehmen keine Verantwortung für den Betrieb der gelieferten Ware die durch den Kunden eingesetzt werden. Für eine Haftung auf Schadensersatz gilt die Haftungsbegrenzung nach § 10 dieser AGB.
§ 9 GEWÄHRLEISTUNG UND HAFTUNG FÜR MÄNGEL
Bei Vorliegen eines Mangels haften wir nach den gesetzlichen Vorschriften, soweit sich aus dem nachfolgenden keine Einschränkungen ergeben. Der Verbraucher hat offensichtliche Mängel uns gegenüber innerhalb von zwei Wochen nach Auftreten des Mannes schriftlich anzuzeigen. Erfolgt die Anzeige nicht innerhalb der vorgenannten Frist, erlöschen die Gewährleistungsrechte. Das gilt nicht, wenn der Mangel von uns arglistig verschwiegen oder von uns eine Garantie für die Beschaffenheit der Sache übernommen wurde.
Die Verjährungsfrist für Mängelansprüche bei der Lieferung neuer Sachen beträgt zwei Jahre, bei Lieferung gebrauchter Sachen ein Jahr. Die Frist beginnt mit Gefahrübergang. Dies gilt nicht, soweit es sich um Schadensersatzansprüche wegen Mängeln handelt. Für Schadensersatzansprüche wegen eines Mangels gilt § 10 dieser AGB
Garantien im Rechtssinne, die über die gesetzliche Gewährleistung hinausgehen, erhält der Kunde durch uns nicht. Garantien werden vom Hersteller übernommen und sind dort zu beanstanden.
§ 10 HAFTUNG AUF SCHADENSERSATZ UND HAFTUNGSBESCHRÄNKUNG
Unsere Haftung für vertragliche Pflichtverletzungen sowie aus Delikt ist auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt. Dies gilt nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit des Kunden, Ansprüchen wegen Verletzung wesentlicher Vertragspflichten sowie dem Ersatz von Verzugsschäden (§ 286 BGB). Insoweit haften wir für jeden Grad des Verschuldens. Die Haftung im Fall des Lieferverzugs ist jedoch für jede vollendete Woche des Verzugs im Rahmen einer pauschalierten Verzugsentschädigung auf 0,5 % des Lieferwertes, maximal jedoch nicht mehr als 5 % des Lieferwertes begrenzt.
Der vorgenannte Haftungsausschluss gilt ebenfalls für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen unserer Erfüllungsgehilfen.
Soweit eine Haftung für Schäden, die nicht auf der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit des Kunden beruhen, für leichte Fahrlässigkeit nicht ausgeschlossen ist, verjähren derartige Ansprüche innerhalb eines Jahres beginnend mit der Entstehung des Anspruchs.
Soweit die Schadensersatzhaftung uns gegenüber ausgeschlossen oder eingeschränkt ist, gilt dies auch im Hinblick auf die persönliche Schadensersatzhaftung unserer Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.
§ 11 ERFÜLLUNGSORT UND ANZUWENDENDES RECHT
Dieser Vertrag und das gesamte Rechtsverhältnis der Parteien unterliegen dem Deutschen Recht, soweit nicht spezielle Verbraucherschutzvorschriften im Heimatland des Kunden für diesen günstigere Regelungen enthalten.
Erfüllungs- und Zahlungsort ist – soweit sich aus dem Vertrag mit dem Kunden nichts anderes ergibt – unser zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses bestehender Geschäftssitz.
§ 12 ERFÜLLUNGSORT, GERICHTSSTAND, ANZUWENDENDES RECHT UND SONSTIGES
Dieser Vertrag und das gesamte Rechtsverhältnis der Parteien unterliegt ausschließlich dem Deutschen Recht unter Ausschluss der Geltung des UN-Kaufrechts (CISG).
Erfüllungsort ist unser zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses bestehender Geschäftssitz, sofern sich aus der Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt.
Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist – sofern der Kunde Kaufmann im Sinne von §§ 1 ff. HGB, eine juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen im Sinne von § 310 Abs. 1 BGB ist – und, sofern sich aus der Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt, ist das an unserm Geschäftssitz sachlich zuständige Gericht. Wir sind auch berechtigt, den Kunden an seinem allgemeinen Gerichtsstand zu verklagen. Zwingende gesetzliche Bestimmungen über ausschließliche Gerichtsstände bleiben von dieser Regelung unberührt.
Alle Vereinbarungen, die zwischen den Parteien zwecks Ausführung dieses Vertrages getroffen werden, sind in diesem Vertrag sowie der Auftragsbestätigung schriftlich bzw. in Textform niedergelegt. Mündliche Nebenabreden bestehen nicht und bedürfen zur Gültigkeit, ebenso wie die Aufhebung des Schriftformerfordernisses, der Schriftform.
Soweit der Vertrag oder diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen Regelungslücken enthalten, werden die Parteien zur Ausfüllung dieser Lücken sich einvernehmlich einigen, diejenigen rechtlich wirksamen Regelungen zu vereinbaren, welche die Vertragspartner nach den wirtschaftlichen Zielsetzungen des Vertrages und dem Zweck dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen vereinbart hätten, wenn sie die Regelungslücke gekannt hätten.
§ 13 Urheberrechte
Wir haben an allen Bildern, Filme und Texten, die in unserem Onlineshop veröffentlicht werden, Urheberrechte. Eine Verwendung der Bilder, Filme und Texte ist ohne unsere ausdrückliche Zustimmung nicht gestattet.
Kundeninformationen
1 Identität des Verkäufers/Anbieters:
Alexandre Wetzel
Enivale e.U.
Friederichstrasse 48
70825, Korntal
D-Deutschland
Tel.: +49 (0)176 47117927
E-Mail: Alex.enivale@gmail.com